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Allgemeine Geschäftsbedingungen

1 Allgemeines

1.1 Lieferungen und Leistungen der asola Technologies GmbH (nachfolgend asola) erfolgen ausschließlich zu den
nachfolgenden Bedingungen. Andere Allgemeine Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn asola
nicht ausdrücklich widerspricht.

1.2 Der Besteller erkennt nach Entgegennahme eines Angebotes, einer Auftragsbestätigung oder durch Erteilung eines
Auftrages die Verkaufs- und Lieferbedingungen an, die für die gesamte Geschäftsbeziehung mit asola gelten. Die
einmal vereinbarten Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten auch für zukünftige Vertragsabschlüsse als vereinbart.

1.3 Jede von den Verkaufs- und Lieferbedingungen abweichende Bestimmung bedarf der schriftlichen Bestätigung seitens asola.

 

2 Vertragsangebote

2.1 Alle Angebote von asola erfolgen freibleibend. Die zum Angebot gehörenden Unterlagen wie Abbildungen, Zeichnungen, Maße und Gewichtsangaben sind nur annähernd maßgebend. Offensichtliche Irrtümer, Schreib-, Druck- und Rechenfehler sind nicht verbindlich.

2.2 Aufträge werden erst durch schriftliche Bestätigung von asola rechtsverbindlich. Nebenabreden, Vorbehalte usw. eines Vertrages bedürfen zur Gültigkeit der schriftlichen Bestätigung durch asola.

2.3 An Kostenvoranschlägen, Zeichnungen und anderen Unterlagen behält sich asola seine eigentums- und
urheberrechtlichen Verwertungsrechte uneingeschränkt vor. Eine Weitergabe an Dritte oder Vervielfältigung bedarf der schriftlichen Zustimmung durch asola.

 

3 Stornierungen

3.1 asola fertigt ausschließlich auftragsbezogen. Stornierungen von Aufträgen über öffentlich dokumentierte Serienprodukte durch den Besteller gelten daher nur, wenn diese von asola schriftlich bestätigt wurden. Bis zwei Wochen vor dem bestätigten Liefertermin werden 5%, bis eine Woche vor dem bestätigten Liefertermin 15% und bis 2 Tage vor dem bestätigten Liefertermin 25% der stornierten Auftragssumme gegenüber dem Besteller in Rechnung gestellt.

3.2 Bei auf Kundenauftrag sondergefertigten Produkten sind Stornierungen grundsätzlich nicht möglich. In Ausnahmefällen werden Stornierungen gewährt, wenn der Besteller die Kosten der Rohmaterialien zu 100% trägt. Stornierungen von Aufträgen über Sonderprodukte durch den Besteller gelten daher nur, wenn diese von asola schriftlich bestätigt wurden.

3.3 asola behält sich außerdem vor, dem Besteller weitere mit der Stornierung verbundene Kosten ebenfalls in Rechnung zu stellen.

 

4 Versand, Verpackung, Gefahrübergang

4.1 Als Lieferfrist gilt ausschließlich die in der Auftragsbestätigung genannte Frist. Der Beginn einer vereinbarten Lieferfrist setzt voraus, dass alle zur Durchführung des Vertrages erforderlichen Unterlagen übergeben und ggf. vereinbarte Zahlungen geleistet wurden.

4.2 Kommt asola mit der Lieferung in Verzug, hat der Besteller eine angemessene Nachfrist zu setzen. Ein
Schadenersatzanspruch begründet sich damit nicht. Liefert asola nicht innerhalb der Nachfrist, ist der Besteller unter Ausschluss weitergehender Ansprüche zum Rücktritt berechtigt. Der Rücktritt hat binnen einer Woche nach Verstreichen der Nachfrist schriftlich zu erfolgen.

4.3 asola kann die Lieferung fristlos einstellen, wenn sich der Besteller im Zahlungsverzug befindet, oder ungünstige
Vermögensverhält- nisse des Bestellers im Nachhinein bekannt werden, wie z. B. die Verweigerung der Einlösung von
Schecks, sowie bei Vorliegen eines Vergleichs- oder Insolvenzantrags.

4.4 Erfüllungsort ist der Geschäftssitz von asola. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Lieferung im Werk von asola für den Besteller bereit gestellt ist.

4.5 Der Besteller entsorgt Verpackung und Palette(n) auf eigene Kosten.

 

5 Preise und Zahlungsbedingungen

5.1 Die Preise gelten ex Works Erfurt/Germany, zzgl. der geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

5.2 Werden die Preise allgemein von asola erhöht, so ist asola berechtigt, auch die mit dem Besteller bereits vereinbarten Preise in gleicher Weise zu erhöhen, wenn der Besteller kein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist. Mit Bereitstellung der Lieferung für den Besteller wird der Zahlungsanspruch von asola fällig.

5.3 Rechnungsbeträge sind gemäß den mit der Auftragsbestätigung vereinbarten Zahlungsbedingungen ohne Abzug unter Ausschluss jedes Rechts auf Zurückbehaltung oder Aufrechnung zahlbar. Bei Überschreiten von Zahlungsterminen gelten – unbeschadet weitergehender gesetzlicher Ansprüche und ohne Abmahnung – die Verzugszinsen gemäß § 246 BGB, bei beiderseitigen Handelsgeschäften gemäß § 352 HGB.

 

6 Gewährleistung

6.1 asola leistet für ausdrücklich schriftlich zugesagte sowie gesetzlich voraussetzbare Eigenschaften der
vertragsgegenständlichen Waren zum Tage des Gefahrenübergangs im Ausmaß der nachfolgenden Bestimmungen
Gewähr.

6.2 asola haftet nicht für Mängel, Verlust, Beschädigung oder Verletzung aufgrund unsachgemäßer Verwendung und/oder Verarbeitung, bei Fehlern infolge außergewöhnlicher, im allgemeinen nicht vorhersehbarer, Ereignisse bei Anwendung sowie von Verstößen gegen Gebrauchsanleitungen, Bedienvorschriften oder Warnungen in Bezug auf das Produkt.

6.3 Der Besteller ist verpflichtet, die gelieferte Ware unverzüglich nach Lieferung, in jedem Fall aber vor Verarbeitung der Ware, auf Mängel zu überprüfen.
Falls die Ware nicht der vereinbarten Qualität entspricht, darf mit der Verarbeitung erst begonnen werden, wenn eine
schriftliche Genehmigung von asola vorliegt. Für die Geltendmachung von Mängeln gelten darüber hinaus die folgenden Bestimmungen:

A bei Quantitätsmängeln (Über- und Unterschreitungen, der Liefermenge gemäß Vertrag) hat die Mängelrüge unverzüglich, jedenfalls aber binnen sieben Tagen nach Erhalt von Unterlagen, die Gewicht bzw. Quantität der gelieferten Menge ausweisen, bzw. nach Lieferung zu erfolgen;

B sofern Qualitätsmängel bei Besichtigung der Ware oder deren Verpackung oder durch Probeentnahmen
feststellbar sind, hat die Mängelrüge unverzüglich, jedenfalls aber binnen sieben Tagen nach Lieferung zu erfolgen;

C sofern Qualitätsmängel durch Besichtigung oder durch Probeentnahmen nicht feststellbar sind, hat die Mängelrüge unverzüglich nach Feststellung der Mängel, spätestens jedoch innerhalb von drei Monaten nach Lieferung zu erfolgen. Später erhobene Mängel/Reklamationen können nicht berücksichtigt werden.

6.4 Bei Mangelrügen hat der Besteller die Ware genau zu bezeichnen, die beanstandeten Mängel einzeln und detailliert
anzuführen und asola gleichzeitig beweisdienliche Unterlagen zur Verfügung zu stellen. Die Anzeige hat schriftlich zu
erfolgen. Erfolgt die Mängelrüge nicht entsprechend den vorgenannten Bestimmungen, sind sämtliche Gewährleistungs-,Schadensersatz und sonstige Ansprüche des Bestellers ausgeschlossen.

6.5 Im Fall von sichtbaren Transportschäden muss sich der Besteller den Schaden vom Spediteur auf dem Lieferschein und dem Ablieferbeleg bestätigen lassen. Die Ware ist unmittelbar auf Schäden zu untersuchen. Ein Warenschaden ist asola innerhalb von zwei Werktagen unter Vorlage des Lieferscheins schriftlich mitzuteilen, auf dem der Spediteur den
Transportschaden anerkannt hat.

6.6 Für Schäden, die im Rahmen der Gewährleistung wegen Verletzung vertraglicher Nebenpflichten, wegen Beratungsfehler, aus unerlaubter Handlung, wegen schuldhafter Verletzung der Nachbesserungs- oder Ersatzpflicht oder aus sonstigen Rechtsgründen eintreten, und zwar insbesondere auch soweit diese Schäden nicht an Lieferungsgegenstand selbst entstehen, haften asola und dessen gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen nicht, es sei denn, es liegt Vorsatz vor oder ein Haftungsausschluss ist gesetzlich nicht zulässig. Bei Fehlen zugesicherter Leistungen sind Schadenersatzansprüche ebenfalls ausgeschlossen, wenn die Zusicherung nicht gerade die Bedeutung hatte, Mangelfolgeschäden zu vermeiden.

6.7 Die Gewährleistungsbedingungen und -zeiten für unsere Hochleistungsmodule lt. Preislisten, Prospekten, Angeboten und sonstigen Unterlagen sind freibleibend und separat dokumentiert. Sie sind im Internet auf unserer Homepage unter www.asola-tech.de frei zugänglich und können auf Anforderung des Bestellers als PDF-Datei oder in gedruckter Form zur Verfügung gestellt werden. Auf sie wird zum Zwecke der Anwendung Bezug genommen.

 

7 Haftung

7.1 Alle im Vertrag oder diesen Liefer- und Zahlungsbedingungen nicht ausdrücklich zugestandenen Ansprüche gegen asola sind, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.

7.2 § 307 Abs. 1 bis 3 BGB berechtigt asola zur Haftungsbeschränkung bei Verletzung bestimmter Auflagen und im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistung. Unter Beachtung der gesetzlichen Regelung wird die Gewährleistung von asola bei Verstoß gegen Bedingungen oder Garantien nach Wahl von asola zulässigerweise beschränkt auf Maßnahmen zur Nacherfüllung oder die Beseitigung des Mangels, außer dem Besteller stehen Ansprüche gemäß §§ 374 HGB, 437 BGB zu.

7.3 Soweit die fahrlässige Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht vorliegt, ist die Haftung von asola auf den
vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Für Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gelten die allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, Verjährungsregelungen und Haftungsbeschränkungen des deutschen Rechts. Fallen asola Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last, besteht gleichfalls die Haftung nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften des deutschen Rechts.

7.4 Soweit der Besteller nach Bestimmungen des Produkthaftpflichtrechtes einem Dritten wegen eines Fehlers eines
Verarbeitungsproduktes Ersatz geleistet hat, obliegt im Regressfall dem Besteller der Beweis dafür, dass der Fehler des Verarbeitungsproduktes durch einen Fehler der von asola gelieferten Ware verursacht oder mit verursacht wurde.

 

8 Produkthaftung

8.1 Der Besteller darf die von asola hergestellten, importierten oder in Verkehr gebrachten Waren nur bestimmungsgemäß verwenden und muss dafür sorgen, dass diese Waren (auch als Grundstoff oder Teilprodukt) nur an mit den Produktgefahren bzw. Produktrisiken ver- traute Personen zum bestimmungsgemäßen Gebrauch überlassen bzw. nur durch solche Personen in Verkehr gebracht werden.

8.2 Besondere Eigenschaften der Produkte von asola gelten nur dann als vereinbart, wenn diese ausdrücklich und schriftlich zugesichert wurden. asola haftet nicht für Schäden, die durch Fehler in der Konstruktion eines Produktes entstanden sind, in welches Waren von asola eingearbeitet oder die durch Anleitungen des Herstellers dieses Produktes verursacht wurden.

8.3 Die Haftung für gebäudeintegrierte photovoltaische Elemente erfasst ausschließlich deren Eigenschaften als Solar-Verbund-Sicherheitsglas, die Gegenstand der allgemeinen bauaufsichtlichen Zulassung des Deutschen Instituts für Bautechnik sind.
Die Haftung für gebäudeintegrierte Elemente in ihrer Eigenschaft als in ein Gebäude oder Bauwerk zu dessen Herstellung eingefügte wesentliche Bestandteile ist ausgeschlossen. Dies gilt unabhängig davon, ob der Mangel des Bauwerks seine Ursache im Verantwortungsbereich des Bestellers hat oder nicht.

8.4 Der Besteller ist ferner verpflichtet, bei Verwendung der von asola gelieferten Ware als Grundstoff oder Teilprodukt von eigenen Produkten bei Inverkehrbringung solcher Produkte seiner produkthaftpflichtrechtlichen Warnpflicht auch im Hinblick auf die von asola gelieferte Ware nachzukommen.

8.5 Der Besteller ist verpflichtet, von ihm in Verkehr gebrachte Produkte auch nach deren Inverkehrbringung auf schädliche Eigenschaften oder gefährliche Verwendungsfolgen zu beobachten und die Entwicklung von Wissenschaft und Technik im Hinblick auf solche Produkte zu verfolgen und asola unverzüglich von aufgrund dieser Beobachtungen festgestellten Fehlern der von ihr gelieferten Waren zu verständigen.

8.6 Der Besteller ist zur Schadloshaltung von asola bezüglich aller Verbindlichkeiten, Verluste, Schäden, Kosten und Auslagen verpflichtet, die asola aus der Nichteinhaltung vorgenannter Verpflichtungen durch den Besteller entstehen.

 

9 Eigentumsvorbehalt

9.1 Die gelieferten Waren bleiben bis zum Ausgleich aller offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung – auch bis zur Gutschrift von Schecks – Eigentum von asola.

9.2 Ist der Besteller ein Wiederverkäufer, so ist der Verkauf unserer Vorbehaltsware im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsverkehrs im eigenen Namen gestattet. Der Käufer tritt schon jetzt die Forderung aus der Weiterveräußerung an asola ab. asola nimmt die Abtretung an. Bei Veräußerung der Vorbehaltsware nach Verarbeitung oder Verbindung mit anderen, nicht im Eigentum der asola stehenden Waren, gilt die Abtretung der Forderung in Höhe des Rechnungsbetrages der Vorbehaltsware von asola. Der Käufer ist nur so lange ermächtigt, die abgetretenen Forderungen einzuziehen, wie er seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber asola ordnungsge mäß nachkommt. Der Besteller hat sich gegenüber seinen Abnehmern das Eigentum vorzubehalten, bis diese den Kaufpreis vollständig bezahlt haben.

9.3 Die Verpfändung oder Sicherheitsübereignung der Vorbehaltsware von asola ist dem Besteller nicht gestattet. Er ist verpflichtet, asola Zugriffe Dritter auf die Vorbehaltsware sofort anzuzeigen. Die Vereinbarung von Abtretungsverboten ist dem Besteller untersagt.

 

10 Gläubigerverzug

10.1 Bei Annahmeverzug/-verweigerung von mehr als 14 Tagen ist asola neben allen sonst bestehenden Rechten (u. a. Rücktritt und freihändiger Verkauf auf Kosten des Bestellers) berechtigt, die vertragsgegenständlichen Waren auf Kosten und Gefahr des Bestellers einzulagern und als ordnungsgemäß übergeben und angenommen zu berechnen. Der Kaufpreis wird in diesem Fall sofort fällig.

10.2 Falls der Besteller mit der Bezahlung von gemäß dem Vertrag fälligen Beträgen in Verzug gerät, ist asola berechtigt, nach Ablauf einer Frist von 14 Tagen nach einer diesbezüglichen Mitteilung an den Besteller alle weiteren Lieferungen einzustellen, bis der jeweilige Betrag bei asola eingegangen ist. Asola ist darüber hinaus im Falle eines Zahlungsverzuges des Bestellers gemäß dem Vertrag nach Einräumung einer angemessenen Nachfrist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Zahlung aller offenstehenden, auch noch nicht fälligen oder gestundeten Rechnungsbeträge zu fordern. In diesen Fällen sind vereinbarte Preisnachlässe (insbesondere Rabatte) unwirksam, und asola ist berechtigt, den vollen Rechnungsbetrag geltend zu machen. Aus den angeführten Möglichkeiten der Handhabung von Gläubigerverzug können keinerlei Verbindlichkeiten bzw. Verpflichtungen von asola gegenüber dem Besteller, insbesondere Verpflichtungen zur Leistung von Schadensersatz, entstehen.

 

11 Höhere Gewalt

11.1 Ereignisse höherer Gewalt berechtigen asola, unter Ausschluss jeglicher Ansprüche (insbesondere
Schadensersatzansprüche) des Bestellers, die Lieferfrist um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit zu verlängern oder ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.

11.2 Als höhere Gewalt gelten sämtliche Ereignisse, deren Ursachen außerhalb der Einflusssphäre von asola liegen,
einschließlich, aber nicht beschränkt auf:

A Arbeitsstreitigkeiten jeglicher Art, Schwierigkeiten bei der Beschaffung von Material oder Transportmöglichkeiten,
gesperrte Grenzen, behördliche Verfügungen, Exportembargos oder andere Umstände, die den Betrieb von asola
beeinträchtigen; oder

B Naturgewalt, kriegerische Handlungen, Aufstände/Revolution, Terrorismus, Sabotage, Brandstiftung, Feuer,
Naturkatastrophen, Nichterlangung erforderlicher behördlicher Genehmigungen; oder

C Lieferverzögerungen oder Lieferausfälle der Vorlieferanten von asola, insbesondere als Folge von Energiekrisen
oder Rohstoffversorgungskrisen sowie aus sämtlichen sonstigen Ursachen, die nicht von asola zu vertreten sind; oder

D sonstige unvorhersehbare Umstände, deren Beseitigung wirtschaftlich asola nicht zugemutet werden kann.

 

12 Datenverarbeitung

Die im Rahmen der Geschäftsverbindung gewonnen personenbezogenen Daten des Bestellers werden von asola gemäß
den Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes gespeichert.

 

13 Anwendbares Recht, Gerichtsstand

13.1 Auf den Vertrag sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen findet deutsches Recht in der zum Zeitpunkt des
Vertragsabschlusses geltenden Fassung Anwendung.

13.2 Die Anwendbarkeit des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UNKaufrecht, CISG) wird hiermit gemäß Artikel 6 des Übereinkommens ausdrücklich ausgeschlossen.

13.3 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus oder im Zusammenhang mit einem einzelnen Vertrag oder diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen bzw. mit deren Verletzung, Auflösung oder Nichtigkeit sich ergebenden Streitigkeiten ist das für den Sitz von asola örtlich und sachlich zuständige Gericht.

 

14 Schlussbestimmung

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen des Vertrages nicht berührt. Die Vertragsparteien werden, soweit möglich, die unwirksame Bestimmung durch eine in ihrem wirtschaftlichen Erfolg möglichst gleichkommende Bestimmung ersetzen.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ab dem 01.06.2014 und setzen alle bisherigen außer Kraft.

© asola Technologies GmbH, 2014